Tod dem Agendasurfing

(dpb/rueters/afk) Auch drei Wochen nach der Besetzung des Platz der Republik in Berlin zeichnet sich keine Entspannung im Konflikt zwischen Demonstrierenden und der Regierung Meckel ab. Die demokratische Opposition, mit dem bekannten Liedermacher Deter Diehm an der Spitze, fordert weiterhin den sofortigen Rücktritt von Angola Meckel, die Unterschrift unter ein Assoziierungsabkommen mit China und die Aufhebung der Zusammenarbeit mit den USA. Mittlerweile kampieren rund 100.000 Regierungsgegner auf dem Platz, täglich kommen hunderte dazu. Gestern kam es wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Nach offiziellen Angaben wurden dabei rund 40 Personen verletzt.

Auch aus anderen Städten wie Bielefeld, Celle, Bautzen und Bergen auf Rügen wurden Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Befürwortern gemeldet. In Celle besetzten gewaltbereite, in Karnevalstrachten gekleidete, Demonstranten (Jecken) das Rathaus und zwangen den Bürgermeister zum Rücktritt.


China und Russland haben beide Seiten zu friedlichen Verhandlungen aufgefordert, schließen aber auch Sanktionen gegen Regierungsvertreter nicht mehr aus. Außenminister Walter Steinmein flog in die USA, wo ihm der Präsident und Friedensnobelpreisträger Brack Mabomo rückhaltlose Unterstützung versprach. Die Bundeskanzlerin hat sich seit Tagen nicht mehr in der Öffentlichkeit geäußert. Beobachter fürchten eine Spaltung der Republik.

In einer Rede auf dem Platz der Republik rief Deter Diehm die Demonstrierenden zum Durchhalten auf: „Wir stehen jetzt vor der historischen Chance auf einen echten demokratischen Wandel. Viel zu lange hat sich die Bundesrepublik in Abhängigkeit der USA begeben. Dieses Land steht heute für aggressive Kriegspolitik, soziale Ungerechtigkeit, Schuldenberge und die Beibehaltung der Todesstrafe. Wie lange wollen wir es noch hinnehmen, dass uns diese „Freunde“ schamlos aushorchen und überwachen. Gerade unsere Freunde in Ostdeutschland sind dafür ganz sicher nicht auf die Straße gegangen. Was wir brauchen ist Stabilität und Sicherheit. Die bekommen wir nur an der Seite unserer demokratischen Freunde in Russland und China. An die Adresse der Berliner Marionettenregierung sagen wir ganz deutlich: Machen Sie den Weg frei für wirklich demokratische und freie Wahlen. Und den Sicherheitskräften auf dem Platz sei gesagt: Wir laden Euch ein, schließt Euch uns an, denn wir vertreten Eure Rechte. Den Verblendeten unter Euch sei aber gesagt, wir werden hier für die Freiheit des deutschen Volkes kämpfen. Bis zum letzten Blutstropfen. Wir sind das Volk.“

Regierungsvertreter weisen die Forderungen kategorisch zurück. Innenminister me Déziêreè verschärfte den Ton und forderte die Demonstrierenden in einer Fernsehansprache auf, den Platz der Republik bis zum Wochenende zu räumen: „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes freiheitliches Gut. Wer es missbraucht, bekommt die Härte des Gesetzes allerdings zu spüren. Wir lassen uns nicht von einer Handvoll fehlgeleiteter Chaoten erpressen.“

Das Kabinett Meckel bereitet eine Verschärfung der Demonstrationsrechte vor und überlegt den nationalen Notstand auszurufen, der ein hartes Durchgreifen der Sicherheitskräfte rechtfertigen würde. Von Seiten der Militärs hieß es, man stünde auf dem Boden des Grundgesetzes und werde sich neutral verhalten.


China und Russland äußern sich besorgt über die Entwicklung in Berlin. Nach einem Treffen boten die Staatsspitzen erneut ihre Vermittlung an. Der russische Präsident Pitun erinnerte die deutsche Regierung an ihre historische Verantwortung:“ Schon einmal hat sich in der Geschichte ein innerdeutscher Konflikt zu einem europäischen Flächenbrand ausgeweitet. Die Staatengemeinschaft kann einer solchen Entwicklung nicht tatenlos zusehen. Wir fordern eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates und schließen auch Sanktionen gegen die Bundesrepublik nicht aus.“ Er kenne die deutsche Mentalität aus einer mehrjährigen beruflichen Tätigkeit in Dresden, ergänzte der demokratisch gewählte Präsident, dem enge Kontakte zu Altkanzler Schrader nachgesagt werden, der wiederum keinen Zweifel an Pituns Qualität als „lupenreinem Demokraten“ aufkommen lässt. Der chinesische Ministerpräsident Leng Feng Chui empfahl der deutschen Regierung Vertreter der demokratischen Opposition in die Regierung zu holen oder Neuwahlen zuzulassen.


Der polnische Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dr. Tadeuz Przmilkwlksky von der Beinsteiß-Universität Hückelshofen befürchtet im schlimmsten Fall eine Spaltung der Republik, falls sich ausländische Regierungen weiterhin in die inneren Angelegenheiten Deutschlands einmischen: „Es muss klipp und klar gesagt werden, sowohl die USA als auch China/Russland haben handfeste Interessen, wenn es um die Bunderepublik als wichtigster politischer und wirtschaftlicher europäischer Macht geht. Hätten wir es beispielsweise mit einem Staat wie Bosnien zu tun, würde kein Hahn krähen. Die Interventionen aus dem Ausland gießen derzeit Öl ins Feuer. Im schlimmsten Fall wird sich der traditionell us-amerikanisch geprägte Teil der Bundesrepublik vom eher östlich orientierten abspalten.

Im Westen herrscht Unmut über jahrelange Transferleistungen in den traditionell wirtschaftsschwachen und von der Braunkohleindustrie geprägten Teil Deutschlands. Die Menschen dort fühlen sich als Menschen zweiter Klasse und bezeichnen es als demütigend, dass sie auch nach fast einem viertel Jahrhundert Deutsche Einheit noch als "neue Länder" bezeichnet werden.“


An der polnisch – deutschen Grenze wurden bereits verstärkte Truppenteile der Armee mit schweren Waffen gesichtet. Außenminister Krklwsktrosky sprach vom regulären Frühjahrsmanöver „Jagoda“, das nichts mit den derzeitigen -so wörtlich - bürgerkriegsähnlichen Zuständen in der Bundesrepublik zu tun habe. Allerdings bereite man sich selbstverständlich auf alle Eventualitäten, wie Flüchtlingsströme und anderes vor. Man werde nicht zulassen, dass Extremisten, welcher Seite auch immer, Polen als Rückzugsgebiet missbrauchten.


Für Freitag, Samstag oder Dienstag, evtl. auch Mittwoch, noch im Feburar oder vielleicht doch erst im Mai, hat Bundeskanzlerin Angola Meckel eine Regierungserklärung angekündigt. Noch hoffe sie allerdings auf eine friedliche Lösung des Konflikts und wolle abwarten twitterte ein Regierungssprecher.